Kategorie: Allgemein

Am 18. September 2020 hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) ihre „Kriterien für die Aufsicht im Rundfunk und in den Telemedien“ aktualisiert. Die KJM ist ein Organ der Landesmedienanstalten und übt die Aufsicht über den privaten Rundfunk und die Telemedien in Deutschland aus. Dazu gehören auch Social-Media-Dienste wie Instagram und die auf diesen Diensten betriebenen

Seit Inkrafttreten der DSGVO wird die Frage kontrovers diskutiert, ob Verstöße gegen das Datenschutzrecht durch Wettbewerber abgemahnt werden können. Sie wird überwiegend verneint. Diese Ansicht wurde auch von zahlreichen Gerichten geteilt. Womöglich deshalb ist die vielbeschworene „Abmahnwelle“ bislang ausgeblieben. Im November 2019 hat das OLG Naumburg jedoch mit zwei Urteilen für eine Überraschung gesorgt.